Deutsche Bauwirtschaft geht gestärkt in das neue Jahr

"Die Perspektiven für eine Belebung der Bauwirtschaft sind so gut wie lange nicht mehr. Die Prognosen gehen von einer Stabilisierung der Investitionen aus. Mit einer deutlichen Verbesserung der Rahmenbedingungen und einer Verstetigung der Investitionen hat die Bundesregierung die Weichen für mehr Innovation, Wachstum und Beschäftigung gestellt", sagte Tilo Braune, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen am Donnerstag anlässlich der zweiten Verkehrs- und Baufachtage Berlin-Brandenburg.

Die Bundesregierung habe wichtige Eckpunkte ihrer Reformagenda in einem schwierigen Vermittlungsverfahren durchgesetzt. "Mit den spürbaren Steuerentlastungen für Bürger und Unternehmen, der Absenkung der Gewerbesteuerumlage zugunsten der Kommunen, der Entlastung der Unternehmen bei den Lohnnebenkosten und der Flexibilisierung des Arbeitsmarktes stimulieren wir den Konsum und schaffen Spielräume für private wie öffentliche Investitionen", hob Braune hervor. Die Bundesregierung verbessere aber nicht nur die Rahmenbedingungen, sie setze auch bei den Investitionen deutliche Signale, sagte der Staatssekretär. Der Etat des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen sei der mit Abstand größte Investitionshaushalt des Bundes. Über die Hälfte der gesamten investiven Ausgaben des Bundes seien hier veranschlagt. Schon dadurch werde deutlich, welche Bedeutung die Bundesregierung auch in haushaltspolitisch schwierigen Zeiten dem Erhalt und dem Ausbau der Infrastruktur beimesse. Von dieser Politik profitieren auch Berlin und Brandenburg. Der Bundesverkehrswegeplan sieht auch für die nächsten Jahre eine hohe Investitionstätigkeit für die Infrastruktur in Berlin und Brandenburg vor. Die wichtigsten Projekte sind entweder bereits im Bau oder als so genannter "Vordringlicher Bedarf" bewertet. Von besonderer Bedeutung sei die Planung des internationalen Flughafens für Berlin und Brandenburg in Schönefeld, die die Bundesregierung gemeinsam mit den beiden Ländern kraftvoll weiterentwickele. Das Planfeststellungsverfahren soll noch dieses Jahr abgeschlossen werden. "Wenn die zuständigen Gerichte die voraussehbaren Klagen der Flughafengegner zügig abarbeiten, könnten sich noch 2005 die Kräne in Schönefeld drehen - das ist unser erklärtes Ziel," unterstrich Braune mit Nachdruck.